Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen HCM - Großhandel für Hygiene- und Verbrauchsmaterial, Inhaber Johannes Kieschke (im Folgenden HCM genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung.
Die AGB können für den Zweck der Bestellung gespeichert oder ausgedruckt werden.
1.2. Diese Verkaufsbedingungen von HCM gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von Paragraf 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
1.3. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
1.4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
1.5. Über diesen Onlineshop von HCM können nur Firmenkunden Bestellungen aufgeben. Privatkunden sind leider nicht berechtigt über diesen Shop Artikel zu bestellen. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir auf Grund von internen Prozessen diesen Onlineshop nur im B2B Bereich anbieten können.
2. Registrierung als Kunde
2.1. Sie haben die Möglichkeit in unserem Onlineshop ein eigenes Nutzerkonto anzulegen und sich somit als Kunde zu unserem Handelssystem registrieren zu lassen. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Unternehmer.
2.2. Die zur Erstellung des Nutzerkontos erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Nachträgliche Änderungen Ihrer persönlichen Daten sind von Ihnen eigenverantwortlich und wahrheitsgemäß einzutragen.
2.3. Das von Ihnen gewählte Passwort ist unter allen Umständen geheim zu halten und Dritten keinesfalls mitzuteilen.
2.4. Mit der Bestätigung Ihrer Registrierung erklären Sie Ihr generelles Einverständnis zu der auf der Internetseite und Onlineshop einzusehenden Datenschutzerklärung sowie den allgemeinen Geschäftsbedingungen von HCM.
3. Angebot und Vertragsabschluss
3.1. Die Darstellungen der Produkte im HCM Onlineshop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
3.2. Alle im Onlineshop angebotenen Preise sind Nettopreise zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer und Versandkosten, wenn nicht anders angegeben.
3.3. Der Zwischenverkauf von Artikeln ist HCM vorbehalten.
3.4. Durch Anklicken des Buttons zahlungspflichtig bestellen geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
3.5. Vertragspartner: Der Kaufvertrag kommt zustande mit HCM - Großhandel für Hygiene- und Verbrauchsmaterial Inhaber Johannes Kieschke.
4. Überlassene Unterlagen
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
5. Preise und Zahlung
5.1. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Firmensitz in Mönchengladbach ausschließlich Versand und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe.
Sollten unübliche Verpackungskosten anfallen, wird der Besteller darüber vorab in Kenntnis gesetzt. Diese Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt (Bsp. Mietpaletten bei Lieferung per Spedition)
5.2. Die Zahlung bei Bestellungen über den Onlineshop erfolgt wahlweise per Paypal oder bei Abholung im Firmensitz in Mönchengladbach. Bestandskunden bieten wir zudem die Zahlung per Rechnung an.
5.3. Bei Auswahl der Zahlungsart Paypal bezahlen Sie direkt via des Dienstleisters Paypal. Die Lieferung der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.
5.4. Die Zahlung des Kaufpreises per Rechnung hat ausschließlich auf das auf der Rechnung genannte Konto unter Angabe der Rechnungsnummer zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar. Verzugszinsen werden in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5.5. Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die einen Monat oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.
6. Versandkosten
6.1. Die genauen Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt. Diese errechnen sich aus dem Gewicht der Produkte in Ihrem Warenkorb.
6.2. Ware die als Gefahrenstoff oder Sondergröße gekennzeichnet ist, haben gesonderte Transportkosten. Diese werden vor Auftragsbestätigung an Sie kommuniziert.
7. Zurückbehaltungsrechte
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
8. Lieferung
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL oder per Spedition DSV. Im Raum Mönchengladbach liefern wir werktags mit eigenem Mitarbeiter direkt und kostenlos.
9. Lieferzeit
9.1. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
9.2. Die Lieferzeit gilt nur als annähernd vereinbart. Eine Gewähr wird von uns nur bei ausdrücklicher schriftlicher Übernahme gegeben. Für diesen Fall muss uns bei in Verzug geraten, soweit kein Fall von höherer Gewalt oder dem gleichgestellten Ereignis vorliegt, der Auftraggeber schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen. Nach fruchtlosem Fristablauf kann er für diejenigen Mengen und Leistungen zurücktreten, die bis zum Ablauf der Nachfrist nicht als versandbereit gemeldet waren.
9.3. Die Lieferzeit beginnt, soweit sie vertraglich ausdrücklich zugesichert worden ist, mit dem Tage der Absendung der Auftragsbestätigung und gilt als eingehalten, wenn die Ware bis Ende der Lieferfrist das Werk bzw. Lager verlassen hat oder bei Verwendungsmöglichkeit die Versandbereitschaft der Ware gemeldet ist. Bei vorzeitiger Lieferung ist dieser und nicht der ursprünglich vereinbarte Zeitpunkt maßgeblich.
9.4. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
9.5. Im Fall des von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Lieferverzugs können wir leider keine Haftung übernehmen.
9.6. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
10. Gefahrübergang bei Versendung
Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
11. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen.
12. Gewährleistung und Haftung
12.1. Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach Paragraf 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
12.2. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
12.3. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
12.4. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
12.5. Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
13. Sonstiges
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
15. Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.